Hansgeorg Schiemer:

Erhöhte Eintrittspreise Bade Saunapark - Schiemer: „Bürgerbeschwerden ernst nehmen!“

07.06.2013

Schiemer fordert Änderung der Hauptsatzung, die Bürgerein- gaben in Pfungstadt erlauben sollen

Pfungstadt. Die für den 1. Juni des Jahres beschlossene Erhöhung der Eintrittspreise für Besucher des Bade Saunaparks hat inzwischen zu heftiger Kritik insbesondere bei treuen Badegästen geführt. Aus diesem Anlass hat sich jetzt Bürgermeisterkandidat Hansgeorg Schiemer (CDU) für eine Diskussion mit den Bürgern im Pfungstädter Rathaus ausgesprochen. Schiemer: „Die hier wieder sichtbare Basta-Politik des SPD-Vorsitzenden und 1. Stadtrates Harald Polster ist ein Beweis von schlechter demokratischer Diskussions- und Entscheidungskultur und muss ein Ende haben. Das ist ein erneuter Beleg für das von mir kritisierte bürgerferne Rathaus in Pfungstadt.“
 
Schiemer fordert: „Zukünftig müssen Bürgereingaben möglich sein!"
 
Schiemer bedauert in diesem Zusammenhang, dass nach aktuellem Stand Bürgereingaben z.B. zu diesem Thema nach der Hessischen Gemeindeordnung und der Hauptsatzung in Pfungstadt nicht in der Stadtverordnetenversammlung behandelt werden können. Mit der jetzigen Hauptsatzung hat die Stadtverordnetenversammlung leider diese Möglichkeit nicht geschaffen, im Unterschied zu anderen hessischen Städten wie z.B. Wiesbaden. Schiemer: „Damit haben Bürger, in diesem Fall betroffene Badegäste, keine Chance, direkt mit den Entscheidern, den Pfungstädter Stadtverordneten, über solche Regelungen zu diskutieren.“
 
Appell: Bürgerdialog noch vor der nächsten Stadtverordnetenversammlung

Bürgermeisterkandidat Hansgeorg Schiemer fordert die Rathausspitze auf, die Proteste, kritischen Anregungen und Vorschläge insbesondere zur Freibad-Saisonkarte ernst- und aufzunehmen. Es bestehe durchaus noch die Chance für den amtierenden Bürgermeister, den Magistrat und die Stadtverordneten vor dem offiziellen Beginn der nächsten Stadtverordnetensitzung (24. Juni) sich direkt im Dialog mit den Bürgern über ihre eingereichten Bürgerbeschwerden zum Thema „Bade-Eintrittspreise“ auseinander zu setzen.
 
Er werde sich, so Bürgermeisterkandidat Hansgeorg Schiemer (CDU), dafür einsetzen, dass noch in dieser Amtsperiode der Stadtverordnetenversammlung eine Änderung der Hauptsatzung mit Ausführungen zur Behandlung von Bürgereingaben erfolgt. Schiemer: „Ich habe die Hoffnung, dass dann alle Fraktionen und Parteien dabei mitmachen.“