Hansgeorg Schiemer:

KLARE WORTE gegen "SYSTEM POLSTER" - Schiemer auf ECHO-PODIUM: "Erhebliche Defizite in zentralen Anliegen" bei Transparenz und Offenheit an der Stadtspitze!

08.08.2013

Akustische Probleme über die Mikrofonanlage erschwerten den Frage- und Antwort-Dialog auf dem ECHO-Podium, v.l.: Andre Richter (Parteilos), Patrick Koch (SPD), Reiner Trabold und Thomas Riedel (beide Redaktion ECHO), Hansgeorg Schiemer (CDU) sowie Uwe Bauer (Parteilos) |

Voller Saal in der Pfungstädter Sport- und Kulturhalle - und viele Fragen an die Bürgermeisterkandidaten|

Hansgeorg Schiemer: "Ergebnisoffen, mit Bürgern und Fachleuten sowie mit offenen Karten" die Themen 'E-Werk' und 'BadeSaunaPark' angehen|

Sprach sich gegen das "System Polster" mit seiner "Basta Politik" und einer enormen "Machtkonzen- tration" aus | Fotos: E.Schiemer

Pfungstadt. Zuviel Echo: Akustische Probleme im Saal erschwerten immer wieder die Verständlichkeit der Fragen und Antworten auf der Podiums-Veranstaltung am 8. August zur Bürgermeisterwahl in der Pfungstädter Sport- und Kulturhalle. Bemerkenswert: Die ECHO-Moderatoren hatten anfangs die rund 500 versammelten Bürger gefragt, wer bereits schon gewählt habe. Ergebnis: 2-3 Hände meldeten sich. Aber: Rund die Hälfte bejahte die anschließende Frage: "Wer weiß, was er wählt!"

Im Umkehrschluss heißt das, dass rund 50 Prozent noch unentschieden sind - auch wenn es der eine oder andere Bewerber um das Bürgermeisteramt in Pfungstadt am vergangenen Abend beim ECHO-Podium wohl verstanden hatte, seine 150%igen Anhänger als klatschende Kulisse zu mobilisieren. Dagegen waren die ECHO-Moderatoren und Redakteure Reiner Trabold sowie Thomas Riedel trotz der akustischen Probleme ("Haben Sie Ihren Zeitungsnamen zu wörtlich genommen?") sichtlich bemüht, Aussagen und Inhalte an die noch unentschiedenen Pfungstädter Bürger sachlich von den Bürgermeister-Kandidaten zu vermitteln. Was ihnen auch mit schlechter Saalakustik gut gelang.

Schiemer: "...weil ich die bessere Alternative bin!"

So konnte nach einer anfänglichen Vorstellungsrunde Bürgermeisterkandidat Hansgeorg Schiemer schlagfertig die Moderatoren-Frage "Ich würde Herrn Koch trotzdem nicht wählen, weil...?" ganz der Profi mit: "...weil ich die bessere Alternative bin!" beantworten. Nach derlei Lockerungsübungen ging es zur Sache. Schiemer zum Thema "Verschuldung der Stadt": Auch wenn nicht alle Schulden hier in Pfungstadt gemacht sind und manches "systembedingt" dem sogenannten "Lastenausgleich" zwischen Bund und Ländern geschuldet ist, sind doch "ein paar Punkte hausgemacht!" Schiemer widersprach klar der anfänglich in der Podiumsrunde genannten Zahl von 37 Mio. €: "Das stimmt nicht, laut offizieller Stellungname der Stadtverwaltung (betr. Bürgerversammlung zum Haushalt Ende 2012) sind es 85 Mio. € Gesamtschulden in Pfungstadt, also doch viel höher!" Genau gesagt, knapp 130% mehr!

Zahlen, falsche Zahlen und eine "regelrechte Verschleierung!"

Wie kann es hier also im offziellen Zahlenwerk immer noch solche Abweichungen bei Zahlen, die dringend, dramatisch und sehr wichtig für die Zukunft der Stadt sind, geben? Symptomatisch? Ein roter Faden, der sich durch andere Themen zieht? Hansgeorg Schiemer brachte es auf den Punkt: "Ich habe in den letzten Monaten eine regelrechte Verschleierung der Situation erlebt!" Offensichtlich auch beim Thema BadeSaunaPark, bei dem einmal mehr die Zahlen das Problem sind. Schiemer mit Blick auf das "dramatische Minus": "Es kann so nicht weitergehen!" Auch wenn Schiemer sich unbedingt für den Erhalt des Pfungstadtbads aussprach, "müssen endlich mal klare Zahlen auf den Tisch und Entscheidungen auf Basis seriöser Zahlen" getroffen werden. Weitere Stichworte: "Kostenrechnung" - und was ist "besonders defizitär". Am Ende sei es eine "Herkulesaufgabe", da sich offensichtlich die Stadtspitze vor unangenehmen Wahrheiten (=genaue Zahlen) vor der Wahl drückt. Lösungsmöglichkeiten, um auch beim BadeSaunaPark wieder auf guten Kurs zu kommen: "Mehr private Trägervereine mit Schwimmvereinen", "Kooperationen" und eine Zusammenarbeit zwischen den benachbarten Kommunen, so die Vorschläge von Schiemer. War da noch etwas? Ja, das Thema "E-Werk" und die Zahlen - also die wirklichen Zahlen! Schiemer betonte, dass das "E-Werk" in punkto Stadtentwicklung ein "wichtiges Projekt" ist. Logisch: Daher habe er schon seit längerem eine "Projektwerkstatt" vorgeschlagen, die "ergebnisoffen mit Fachleuten und Bürgern" an einer Lösung arbeitet. Auch könne er sich vorstellen, danach einmal Investoren an einen Tisch zu bekommen. Aber zunächst müsse von der Stadtspitze "mit offenen Karten gespielt" werden. Dabei habe ihn schon geärgert, wie 1. Stadtrat und SPD-Vorsitzender Harald Polster seinen gut begründeten und erläuterten Vorschlag für eine Planungswerkstatt zur Zukunft des ehemaligen E-Werkes vom Tisch wischen wollte und damit Bürgerbeteiligung und Ergebnisoffenheit ganz offensichtlich „mit Füßen tritt“. Schiemer: Statt "abkanzeln" sind hier andere Umgangsformen nötig!

Wirtschaftsstandort Pfungstadt: "Hausgemachte Hemmnisse" und manches "zu kurz gesprungen" 

Ebenso zum Thema Wirtschaftsstandort und Einzelhandelsgeschehen in Pfungstadt. Bekanntlich hatte die ISP (Interessengemeinschaft aller Selbständigen Pfungstadt e.V.) zunächst einen Bürgermeisterkandidaten, Herrn Koch, zur Präsentation des beauftragten Einzelhandelsgutachtens eingeladen, dann aber, aus welchen Gründen auch immer, alle Bürgermeisterkandidaten wieder von der Veranstaltung ausgeladen, auch Herrn Koch nachträglich! Man wünschte keine Präsenz von dieser Seite. Wieder einmal Stichwort "Transparenz" und "Offenheit"! Daher liegt das Gutachten den Kandidaten im Detail nicht vor, sodass auf Befragen Hansgeorg Schiemer beim ECHO-Podium nur zu den offiziell über die Presse bekanntgegebenen Zahlen etwas sagen konnte: Generell, so Schiemer, stellt sich die Frage der Repräsentativität der gewonnenen Aussagen der Studie, wenn sie auf rund 200 Befragten an 1-2 Tagen im Vorweihnachtsgeschäft 2012 aufbaut. Schiemer stellt auch die Sinnhaftigkeit des Vorschlags einer Vergrößerung von Ladenflächen in Einzelfällen in Frage. "Das ist doch zu kurz gesprungen!" Dagegen hatte Hansgeorg Schiemer bereits im April des Jahres und bei regelmäßigen Gesprächen mit Einzelhändlern ein "klares Meinungsbild" erhalten. So sehen sich einzelne Geschäfte durch die "wahnsinnige Erhöhung der Sondernutzungsgebühren bedroht." Weitere hausgemachte Hemmnisse in Pfungstadt ("Echte Verkaufshilfen statt Kostentreiber") hatte Schiemer bereits Mitte April öffentlich kritisiert. Hinzu kommt das Verkehrsproblem: So zum Beispiel müsste der Schwerlastverkehr aus der Eberstädter Straße "durch einheitliche Verbotsregelungen" ferngehalten werden.

"Machtkonzentration", das "System Polster" und seine "Basta-Politik"

Schließt sich doch der Kreis, als die ECHO-Moderatoren Reiner Trabold sowie Thomas Riedel von den Bürgermeisterkandidaten wissen wollten, was sie von der Stadtverwaltung erwarten oder anders machen wollten? "Einfach alles", sagte einer der Mitbewerber. Aber so einfach wollte es sich Hansgeorg Schiemer mit seiner Antwort nicht machen - weil es ja auch viele Leute und Dinge gibt, die richtig sind und richtig gemacht werden. Nur wie bei einem Unternehmen oder einer Organisation gilt generell: Oft beginnt das Problem "von oben" - und da benannte Schiemer ganz klar die Stadtspitze: Bei der "Transparenz und Offenheit gibt es in zentralen Anliegen erhebliche Defizite!" Schiemer weiter: "Ich habe etwas gegen Vorentscheidungen, die dort lange bevor die Bürger und städtischen Gremien befragt und informiert werden, durchgedrückt werden sollen." Schiemer spitze hier zu und benannte klar das "System Polster" mit seiner "Basta-Politik" und einer enormen "Machtkonzentration" als das Problem!